Patente zu WLAN-Technik: US-Uni fordert iPhone-Verkaufsstopp
(Bild: dpa, Andrew Cowie/Archiv)
Nach Ansicht einer kalifornischen Hochschule verletzen Apple und Broadcom mehrere Patente zu einer Fehlerkorrektur-Technik, die unter anderem im WLAN-Standard 802.11 zum Einsatz kommt. Die Uni hat nun Klage eingereicht.
Die kalifornische Elite-Uni Caltech hat Apple sowie den Chip-Zulieferer Broadcom verklagt: Die Unternehmen besitzen keine Lizenz für die Verwendung einer geschützten WLAN-Technik, lautet der Vorwurf der Hochschule [1] – sie fordert Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für praktisch sämtliche Apple-Produkte von iPhone über iPad und MacBook Air bis hin zur Apple Watch.
Blockcodes zur Fehlerkorrektur
Caltech sieht vier Patente rund um Blockcodes zur Fehlerkorrektur als verletzt an: Sie decken eine "neue Art von Fehlerkorrektur-Codes" ab, sogenannte IRA Codes ("irregular repeat and accumulate codes"), führt die Uni in der Klageschrift aus. Diese Codes seien bei der Fehlerkorrektur mindestens so effektiv wie vorausgehende Techniken wie Turbo-Codes, sollen aber "technische und praktische Vorteile" bringen, die höhere Leistung und Durchsatzraten erlauben.
Es handelt sich dabei um die US-Patente 7116710 [2], 7421032 [3], 7916781 [4] sowie 8284833 [5], die alle den Titel “Serial Concatenation of Interleaved Convolutional Codes Forming Turbo-Like Codes” tragen.
Technik als Teil des 802.11-Standards
Die WLAN-Standards 802.11n sowie 802.11ac nutzen für die Blockcode-Fehlerkorrektur im “High Throughput” respektive “Very High Throughput”-Modus Low-Density-Parity-Check-Codes (LDPC), die wiederum die geschützten IRA-Codes implementieren, führt Caltech aus. Broadcom bewerbe das Verfahren zum Beispiel explizit beim WLAN-Chip BCM4350, den Apple im iPhone 6s und iPhone 6s Plus verwendet.
Apple sei einer von Broadcoms größten Kunden und setze die WLAN-Chips in wichtigen Produkten ein, die "Hunderte von Milliarden US-Dollar an Umsatz erwirtschaften", so die Universität. Beide Firmen seien "gemeinsam sowie für sich allein" für die Verletzung der Patente verantwortlich.
Es ist nicht der einzige Patentstreit zwischen einer US-Uni und dem iPhone-Hersteller: Im vergangenen Herbst wurde Apple schuldig gesprochen [6], mit den hauseigenen Mobilgeräten Patente der University of Wisconsin zu verletzen. Eine Jury verhängte eine Strafe in Höhe von 234 Millionen US-Dollar, das Verfahren ist allerdings noch nicht abgeschlossen. (lbe [7])
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[1] http://docs.dpaq.de/10856-031123583498.pdf
[2] http://www.freepatentsonline.com/7116710.html
[3] http://www.freepatentsonline.com/7421032.html
[4] http://www.freepatentsonline.com/7916781.html
[5] http://www.freepatentsonline.com/8284833.html
[6] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Apple-muss-234-Millionen-US-Dollar-an-US-Universitaet-zahlen-2849822.html
[7] mailto:lbe@heise.de
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