Tivo beendet auch Patentstreit mit Motorola
Motorola und Tivo haben sich darauf geeinigt, ihre Patentstreitigkeiten beizulegen. Für Tivo könnte dieser Schritt Entschädigungszahlungen von fast 1 Milliarde US-Dollar bedeuten.
Der US-Hersteller von digitalen Videorekordern Tivo [1] hat sich mit Motorola Mobility [2] auf eine Beilegung ihres Patentstreits geeinigt. Das berichtet [3] Bloomberg am heutigen Freitag. Die Übereinkunft gelang demnach wenige Tage vor dem Termin der ersten Anhörung. Motorola habe die Einigung inzwischen bestätigt und sich darüber erfreut gezeigt. Wie die genauen Bedingungen des Abkommens sind, sei nicht bekannt, aber laut einem Analysten könnte Tivo rund 940 Millionen US-Dollar von Motorola erhalten.
Tivo hatte zuvor bereits Patentstreitigkeiten mit Verizon [4], AT&T [5] und Microsoft [6] beigelegt. In den Verfahren, in denen es um die Nutzung des "Time-Warp-Patents" 6,233,389 [7] ging, erhielt das Unternehmen Hunderte Millionen US-Dollar an Entschädigung. Ohne diese Summen sei das Geschäft aber derzeit nicht profitabel, erklärte ein Analyst gegenüber Bloomberg, aber so habe Tivo genügend Zeit, das eigene Geschäft zu stärken. Das Ende eines Patentstreits steht nun noch aus: Eine Auseinandersetzung mit Cisco soll im kommenden Jahr vor Gericht kommen. (mho [8])
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[1] http://www.tivo.com/
[2] http://www.motorola.de/consumers/home
[3] http://www.bloomberg.com/news/2013-06-06/tivo-settles-patent-fight-with-google-s-motorola-mobility.html
[4] https://www.heise.de/news/Verizon-und-TiVo-begraben-das-Patent-Kriegsbeil-1715800.html
[5] https://www.heise.de/news/Tivo-und-AT-T-legen-Patentstreit-bei-1403346.html
[6] https://www.heise.de/news/Tivo-und-Microsoft-beenden-Patentkonflikt-1478085.html
[7] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?DB=EPODOC&adjacent=true&locale=en_EP&FT=D&date=20010515&CC=US&NR=6233389B1&KC=B1
[8] mailto:mho@heise.de
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